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November 2006

Artikel, sortiert nach Datum

2006-11-30 SPD will nachhaltige Finanzierung

DIETWEGTRASSE / SPD will nachhaltige Finanzierung

Es braucht den Deckel

REUTLINGEN Die Dietwegtrasse, die im Zusammenhang mit dem Bau des Scheibengipfeltunnels zur Realisierung ansteht, ist für die Stadt eines der aufwändigsten Projekte der letzten Jahre. "Wir müssen uns alle klar sein, dass eine Realisierung der Trasse alle Kräfte fordert und eine nachhaltige Finanzierung sichergestellt sein muss", so SPD-Fraktionschef Helmut Treutlein. Eine Absage wird den Bestrebungen aus der CDU erteilt, die Dietwegtrasse losgelöst vom Bau des Scheibengipfeltunnels voranzutreiben. "Hier gibt es einen klaren zeitlichen Zusammenhang, der auch nicht durch Aufgeregtheit in Teilen der CDU aufgelöst wird."

Die Realisierung der Dietwegtrasse ist für die SPD-Fraktion auch ein aktuelles finanzpolitisches Thema. Das Bestreben der CDU-Fraktion, für die Finanzierung 200 000 Euro einzustellen, ist für die Fraktion Augenwischerei. "Nach derzeitigem Stand erwartet uns ein Eigenfinanzierungsanteil von mindestens 18 Millionen", so Treutlein, "wie diese Summe aus 200 000 Euro entstehen soll, ist uns ein Rätsel". Ohne eine Anpassung der Gewerbesteuer sei eine Finanzierung ausgeschlossen. Und ohne eine solide Finanzierungsbasis werde die SPD einem Bau die Zustimmung verweigern. Bei der Verwirklichung der Dietwegtrasse dringt die SPD-Fraktion auf eine breite Beteiligung der Anwohner. "Wir stehen für eine offene Trasse nicht zur Verfügung", macht die Orschel-Hagener SPD-Gemeinderätin Edeltraut Stiedl deutlich, "wir wollen die Überdeckelung, um die Lebensqualität der Anwohner zu erhalten". Darüber hinaus seit es notwendig, mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Und es gelte, Missverständnisse und Ängste auszuräumen.