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Mai 2007

Artikel, sortiert nach Datum

11.05. Wird die Straßenplanung auf Eis gelegt?

Verkehrspolitik - Stadt hält Dietwegtrasse nicht mehr für vordringlich. Entlastung für Kernstadt geringer als erhofft

Wird die Straßenplanung auf Eis gelegt?

VON HOLGER DAHLHELM

REULINGEN. »Tot ist sie nicht«, die Dietwegtrasse, wehrt die Oberbürgermeisterin ab. Aber wenn es nach Barbara Bosch geht, wird die Stadt diese Planung fürs Erste auf Eis legen. Denn die Querspange zwischen der Neckartalstraße (B 464) und dem Achalmtunnel, auf dessen Bau Reutlingen in naher Zukunft hofft, wird die Kernstadt wohl »nur in geringem Umfang« vom Durchgangsverkehr entlasten, besagt ein neues Gutachten. Wie es weitergeht, soll der Gemeinderat noch im Mai entscheiden.

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12.05. Kommentar Wer erntet den Verkehr ?

12.05. Kommentar

Wer erntet den Verkehr ?

VON HOLGER DAHLHELM

Die Grünen haben es natürlich schon immer gewusst: Die Dietwegtrasse bringt nichts, und sowieso - »wer Straßen baut, wird Verkehrernten!« Emst genommen hat sie kaum einer. Jetzt aber stehen politisch unverdächtige Gutachter auf ihrer Seite und belegen, dass die 2,5 Kilometer lange und 36 Millionen Euro teure Querspange zwischen den Verkehrsknoten Römerschanze und Efeu der Kernstadt nur wenig Entlastung bringen würde. Sie wäre deshalb, salopp ausgedrückt, ihr Geld nicht wert (GEA vom 11. Mai).
Die Erkenntnis ist für Reutlingens nicht-grüne Kommunalpolitiker ein Brocken, an dem sie offensichtlich schwer würgen. Das ist verständlich, denn plötzlich wanken sicher geglaubte Eckpfeiler ihrer Verkehrsplanungen. Mancher fragt sich: Wenn die Überprüfung in diesem Fall ergeben hat, dass die alten Prognosen einfach nicht mehr stimmen, weil sich die Erde weitergedreht hat- muss die Stadt nicht alle an-deren Projekte ebenso noch mal unter die Lupe nehmen, bevor sie loslegt?
Für den Scheibengipfeltunnel gibt es neue Schätzungen. Sie besagen, dass die Röhre wenigstens 20 000 Fahrzeuge täglich an Reutlingen vorbei leiten wird, wenn auch nicht 27 000, wie früher erhofft. Für das Jahr 2020 rechnet das 2006 gefertigte Gutachten aus dem Hause Schönfuß (Echterdingen) in der Kernstadt trotz Tunnel immer noch mit
33 000 Autos in Nord-Süd-Rich-tung, 38 000 in Ost-West-Richtung. Die Oststadt würde - so kalkuliert Gutachter Gunter Kölz (Ludwigsburg) -um 18 000 Fahrzeuge entlastet, die Karlstraße immerhin um 7 000. Andererseits würde der Tunnel manche Hauptverkehrsader auch stärker belasten, die Sondelfinger Ortsdurchfahrt beispielsweise täglich mit 5 000 Autos zusätzlich. Wer Straßen baut... Wer-den die Sondelfinger sich freuen, wenn sie emten dürfen!

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12.05 Leserb. Ein Gemeinderat ist kein Stammtisch

Zum Leserbrief von Andreas Frosch zum Thema Bürgerbeteiligung im Rathaus

»Eine Gemeinderatssitzung ist kein Stammtisch«


Den Ausführungen von Andreas Frosch kann ich nur zustimmen. Die Basis jeder Bürgerbeteiligung ist Transparenz und Information. Außerdem müssen sich die Bürger und Bürgerinnen darauf verlassen können, dass die Information korrekt ist. Als Stadträtin kann ich die Erfahrungen, die Herr Frosch beschreibt, nur bestätigen.
Viele für die Entwicklung der Stadt wichtige Vorgänge werden bis kurz vor dem Gemeinderatsbeschluss in nicht-öffentlichen Sitzungen gehalten, fundierte Informationen aber schleppend oder gar nicht geliefert. Fragt man als Gemeinderätin dann direkt bei einem Amt an, stellt man fest, dass die dortigen Amtsleiter oder Fachangestellten einen Maulkorb verordnet bekommen haben und (be-stimmten) Gemeinderäten/innen nichts mehr oder nicht mehr alles sagen dürfen.
Ein Gemeinderat ist Aufsichtsrat. Wie soll er unter diesen Bedingungen diese Funktion ausführen?
Das aktuellste Beispiel ist der Grundsatzbeschluss zur Dietwegtrasse. Erst wurde der Grundsatzbeschluss im Gemeinderat durch den Mehrheitsblock SPD/CDU/FDP/BMR/FWV gefällt, dann von der Verwaltung schleppend und nur zum Teil die notwendigen Verkehrsanalysen geliefert. Eine Gemeinderatssitzung ist kein Stammtisch, man kann nicht aus dem hohlen Bauch Grundsatzentscheidungen fällen. Beschlüsse müssen sich an nachprüfbaren, fundierten Erkenntnissen orientieren. Alle Karten müssen vor dem Beschluss auf den Tisch und die Bürgerschaft muss einbezogen werden.
Ein weiteres Beispiel ist die Darstellung der Finanzlage der Stadt. Die Stadt hat zwar 130 Millionen Euro Schulden, die Oberbürgermeisterin erklärt aber, dass die Konzerthalle auf dem Bruderhausgelände aus dem Sparstrumpf bezahlt werden kann. Ja es bleibe sogar et-was übrig, um die Kulturschaffenden zu fördern. Baumaßnahmen an Straßen, Schulen, Kindergärten, Feuerwachen müssten hingegen über Kredit finanziert werden, wofür die Reutlinger übrigens im Durchschnitt höhere Zinsen zahlen als die Tübinger. Und wer den Ausführungen der Verwaltung nicht blind glaubt, dem wird von der Oberbürgermeisterin auf einem städtischen Flug-blatt (über Steuern finanziert) bescheinigt, dass er keinen gesunden Menschenverstand mehr habe.

Dr. Edith Ailinger, Stadträtin Grüne und Unabhängige, Reutlingen

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16.05 »Alles noch mal genau anschauen«

Verkehr - Statt der Dietwegtrasse bestehende Straßen ausbauen? Ratsfraktionen wollen mehr Informationen

»Alles noch mal genau anschauen«


VON HOLGER DAHLHELM

REUTLINGEN. »Das kommt mir alles zu schnell.« Ursula Menton, die Vorsitzende der Freien Wähler im Reutlinger Rat, findet den Kurswechsel in der Verkehrsplanung allzu plötzlich und durchaus »etwas eigenartig«. Mit dieser Meinung steht sie nicht allein. Über Jahrzehnte hinweg hat die Stadt die sogenannte Dietwegtrasse als notwendige Ergänzung ihres Umgehungsstraßennetzes betrachtet, jetzt soll sie zu nichts nütze sein? Das will die Mehrheit der Kommunalpolitiker offenbar genauer untersuchen lassen, bevor die 2,5 Kilometer lange Verbindung zwischen den Verkehrsknoten Efeu/Achalmtunnel im Osten und Römerschanze/Neckartalstraße im Westen wirklich auf Eis gelegt wird. Am Donnerstag, 24. Mai, steht das Thema auf der Tagesordnung des Rates.

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23.05." Effekt reißt mich nicht vom Hocker"

Dietwegtrasse - Im Sondelfinger Ortschaftsrat wurde jetzt das »Kölz«-Gutachten öffentlich vorgestellt

»Effekt reißt mich nicht vom Hocker«
VON ELKE SCHÄLE-SCHMITT

REUTLINGEN-SONDELFINGEN. Auf großes Bürgerinteresse stieß die öffentliche Sitzung des Sondelfinger Bezirksgemeinderats, in der am Montagabend Baubürgermeisterin Ulrike Hotz, der Ludwigsburger Stadt- und Verkehrsplaner Professor Gunter Kölz sowie Tiefbauamtsleiter Arno Valin das jüngste Gutachten zur Dietwegtrasse erstmals öffentlich vorstellten.
Laut Bezirksbürgermeister Werner Schenk geschah dies deshalb vor der öffentlichen Behandlung des Themas im städtischen Gemeinderat morgen Abend, weil neben dem Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss auch der Sondelfinger Ortschaftsrat in dieser Angelegenheit beratendes Gremium ist - jedenfalls soweit die Sache Sondelfinger Gemarkung betrifft.

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24.05. Lieber heute loslegen - Kommentar

KOMMENTAR
Ratssitzung zur Dietwegtrasse

Lieber heute loslegen

VON HOLGER DAHLHELM

Der einmütige Beschluss des Sondelfinger Ortschaftsrates kommt nicht überraschend. Reutlingen muss handeln und jetzt die Weichen seiner Verkehrspolitik neu stellen, wenn nicht in naher Zukunft weitere Teile der Stadt buchstäblich unter die Räder kommen sollen. Schon heute ist die Lage an etlichen Straßen schier unerträglich. Besser wird sie wohl kaum, so lange Benzin und Diesel noch ausreichend fließen. Selbst wenn die Preise längst unverschämt sind: An seinem Auto hängt ein jeder.

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25.05. "Vorerst auf Eis gelegt"

Straßenbau - Reutlinger Rat stoppt Planung der Dietwegtrasse. Bürgerinitiative sieht sich noch nicht am Ziel

Vorerst auf Eis gelegt

VON HOLGER DAHLHELM

REUTLINGEN. Die »Schneise der Zerstörung«, wie Kritiker sagen, bleibt den Menschen in der Nordstadt erspart. Fürs Erste jedenfalls: Mit 20 gegen 19 Stimmen hat der Reutlinger Gemeinderat am Donnerstagabend die Planung der Dietwegtrasse gestoppt. Der Bau der Direktverbindung zwischen den Verkehrsknoten Efeu im Osten und Römerschanze im Westen ist damit nicht ein für alle Mal gestorben, betonte Oberbürgermeisterin Barbara Bosch gegen Ende der dreistündigen, teils heftigen Debatte vor gut fünfzig Zuhörern.

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